AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsrecht und Datenschutzerklärung


1. Geltung / Nutzungsberechtigung / Begriffsbestimmungen

Für die Nutzung von DAISY-TV durch den Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, sie werden durch DAISY Akademie + Verlag GmbH schriftlich anerkannt.

Der Kunde besitzt die Möglichkeit, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszudrucken oder aber als pdf-Datei aus dem Internet herunterzuladen (sog. ‚Downloadmöglichkeit’).

Die DAISY Akademie + Verlag GmbH behält sich vor, die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern. Von Änderungen oder Modifizierungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird der Kunde vor deren Inkrafttreten rechtzeitig informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als genehmigt. Akzeptiert der Kunde die geänderten Geschäftsbedingungen nicht, steht der DAISY Akademie + Verlag GmbH ein Sonderkündigungsrecht zu, das sie binnen 2 Monaten ab Widerspruch durch den Kunden ausüben kann.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jeder Kunde, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrages zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden können, insbesondere Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste (§ 312b Abs. 2 BGB).


2. Produktbeschreibung

DAISY-TV ist das WebTV für die zahnmedizinische und zahntechnische Fachwelt. DAISY-TV kommentiert und begründet anhand von klinischen Behandlungskonzepten kompetentes Honorierungs- und Abrechnungswissen auf Grundlage der aktuellen Gebühren- und Honorarordnungen, sowie der zahntechnischen Leistungs- und Preisverzeichnisse. Darüber hinaus bietet DAISY-TV die Möglichkeit bestimmte Dokumente (z.B. Musterliquidationen, Materiallisten etc.) als pdf-Dateien per download abzuspeichern. Das Angebot von DAISY-TV umfasst auch Filme von Industriepartnern. Betreiber des Portals ist die Quintessenz Verlags GmbH, Komturstraße 18, 12099 Berlin, Deutschland.


3. Leistungsumfang

DAISY-TV bietet Videos zum kostenpflichtigen Abruf im Internet unter www.DAISYweb.tv an. Die Inhalte werden in der Regel als Streaming-Video im Flash-Video-Format angeboten. DAISY-TV kann die angebotenen Formate ändern und/oder dem Stand der Technik anpassen. DAISY-TV garantiert die Online-Verfügbarkeit im Rahmen der technischen Garantien der beauftragten Provider/Hoster (in der Regel 98%). Für die Vermittlung des Zugangs zum Internet und die Nutzung der jeweiligen Kommunikationseinrichtungen (z.B. Telefon, Fax, E-Mail, SMS/Handy etc.) ist der Kunde selbst verantwortlich. Es handelt sich hierbei nicht um Leistungen der DAISY Akademie + Verlag GmbH.


4. Zustandekommen des Vertrages, Vertragserklärungen, Aktivierungscode, Passwörter

Der Vertrag kommt zustande mit Übersendung der Auftragsbestätigung an den Kunden. In der Auftragsbestätigung wird dem Kunden der Aktivierungscode mitgeteilt. Zur Nutzung von DAISY-TV hat der Kunde diesen Aktivierungscode zu verwenden. Der Aktivierungscode und das Passwort dürfen – um eine unbefugte Nutzung von DAISY-TV auszuschließen – nicht an Dritte weitergegeben werden und ist vor einer unbefugten Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Der Kunde haftet für jede unbefugte Nutzung seines Aktivierungscodes und Passwortes durch Dritte. Mit dem Aktivierungscode und seiner E-Mail-Adresse kann sich der Kunde online registrieren, um die DAISY-TV-Inhalte zu nutzen.


5. Nutzungsrechte

Kunden erwerben durch Bestellung von DAISY-TV das Recht, DAISY-TV-Inhalte online abzurufen (Nutzung). Jegliche DAISY-TV-Inhalte (darunter Filme, Bilder, Grafiken, Texte, Layouts) bleiben das ausschließliche Eigentum der DAISY Akademie + Verlag GmbH und ihrer Partner. Mit Ausnahme der pdf-Dateien (Ziffer 2) erwerben Kunden nicht das Recht, Inhalte dauerhaft zu speichern. Insbesondere sind das lokale Ablegen von DAISY-TV Inhalten, das Kopieren und das Mitschneiden, z.B. mit Capture-Software, etc. untersagt. Neben dem Kunden stehen die Rechte auch seinen angestellten Mitarbeitern zu. Es ist unzulässig, Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten oder anderen Dritten zugänglich zu machen. Das Recht zur öffentlichen Vorführung (§ 19 Abs. 4 UrhG) ist ausgeschlossen. Das Nutzungsrecht steht unter der aufschiebenden Bedingung des Zahlungseingangs des gesamten Nutzungsentgelts für die gebuchten Inhalte.


6. Preise, Zahlungsbedingungen

Die Nutzung von DAISY-TV ist entsprechend der in der Auftragsbestätigung angegebenen Preise zu vergüten. Die angegebenen Preise sind Nettopreise, hinzu kommt die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei Beginn innerhalb eines Jahres werden die anteiligen Monate berechnet. Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus für ein Kalenderjahr, erstmals mit dem Erhalt des Zugangspasswortes. Rech-nungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. Die Kosten für den zum Abruf von DAISY-TV notwendigen Internet-Zugang sind nicht Bestandteil der angegebenen Preise. Preisänderungen vorbehalten.


7. Sperrung

Verstößt der Kunde gegen die ihm nach dem Inhalt dieser Geschäftsbedingungen obliegenden Pflichten, ist die DAISY Akademie + Verlag GmbH berechtigt, den Zugang des Kunden insgesamt oder die Nutzung einzelner Leistungen durch den Kunden – vorübergehend oder auf Dauer – zu sperren. Ansprüche des Nutzers wegen derartiger Maßnahmen gegenüber dem Vertragspartner sind ausgeschlossen.


8. Gewährleistung / Haftung des Vertragspartners

Mängel sind ausschließlich reproduzierbare Fehler, deren Ursache in den Leistungen der  DAISY Akademie + Verlag GmbH liegt. Eine Gewährleistung für die Richtigkeit der Abrechnung von Sachverhalten, die nicht den Fallbeispielen entsprechen, wird nicht übernommen.

Keine Mängel liegen vor

• bei einer Änderung des äußeren Erscheinungsbildes von „DAISY-TV“;
• bei einer technischen Änderung, Wartung oder der Änderung des softwaremäßigen Anforderungsprofils
von „DAISY-TV“;
• bei höherer Gewalt (z.B. Natur- oder Umwelteinwirkungen, Streiks, behördliche Anordnungen etc.) oder
• beim Ausfall von Übertragungsmitteln oder sonstige vergleichbare Störungen

Der Kunde wird die DAISY Akademie + Verlag GmbH bei der Beseitigung auftretender Mängel oder Fehler nach Kräften unterstützen. Beanstandungen können daher nur geltend gemacht werden, wenn auftretende Mängel – soweit möglich – dokumentiert (z.B. Beschreibung, Protokoll, Screenshot etc.) und der DAISY Akademie + Verlag GmbH gegenüber unverzüglich, d.h. ohne schuldhaftes Zögern, schriftlich angezeigt werden.

Bei einer berechtigten Mängelrüge durch den Kunden erfolgt die Gewährleistung durch Nachbesserung.

Schlägt die Gewährleistung durch die DAISY Akademie + Verlag GmbH zweimal fehl, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Keine Gewährleistung wird übernommen für den Transport bzw. die Übermittlung von Daten über das Internet.

Für unmittelbare und/oder mittelbare Schäden – einschließlich Folgeschäden – des Kunden oder Dritter – unabhängig auf welcher Anspruchsgrundlage sie beruhen – haftet die DAISY Akademie + Verlag GmbH nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sofern es sich nicht um eine Haftung für anfängliche Mängel handelt. Bei Verletzung von Leben, Körper, und Gesundheit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die DAISY Akademie + Verlag GmbH auch für einfache Fahrlässigkeit, wobei die Haftung bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.


9. Datenschutzerklärung

DAISY Akademie + Verlag GmbH, als Betreiber von DAISY-TV, verarbeitet personenbezogene Daten zur Bearbeitung von Registrierungen und Bestellung in DAISY-TV. Die vom Nutzer in die Formulare eingetragenen Daten werden dabei gespeichert (Name, Adressdaten, Datum und Bestellung bzw. Buchungsdaten). Die Formulardaten werden als Text und zum Teil als E-Mail (Text) gespeichert und in Listenformate überführt. Zu Zwecken der Auftragsbearbeitung, Abrechnung und Buchhaltung etc. werden die Daten in Datenbanken abgelegt. Eine weitere Verwendung der erhobenen Daten, z.B. zu Werbezwecken erfolgt nicht ohne Einwilligung des Nutzers/Bestellers. DAISY Akademie + Verlag GmbH kann Adressdaten (auch E-Mail-Adressen) nutzen, um diese Einwilligung einzuholen. Diese Einwilligung kann jederzeit durch einfache Mitteilung an DAISY Akademie + Verlag GmbH widerrufen werden. Keinerlei Daten werden an Dritte weitergegeben, es sei denn, die Erfüllung vertraglicher Pflichten oder die Verfolgung vertraglicher Ansprüche macht dies notwendig.


10. Vertragsdauer

Der Vertrag läuft unbefristet und kann mit einer Frist von drei Monaten zum Jahresende gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.


11. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist vielmehr durch eine solche wirksame zu ersetzen, die ihrem Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eine Vertragslücke.


12. Gerichtsstand

Ausschließlicher örtlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Firmensitz des Unternehmers.


13. Widerrufsrecht

Sofern Sie die Vertragsleistungen als Verbraucher (vgl. Ziff. 1) in Anspruch nehmen, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:  DAISY Akademie + Verlag GmbH, Lilienthalstraße 19, 69214 Eppelheim

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nut-zungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlech-tertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrück-lichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung


14. Anbieterdaten:

DAISY Akademie + Verlag GmbH
Heidelberg – Leipzig
Hauptverwaltung: Lilienthalstraße 19
69214 Eppelheim
Telefon 06221 4067-0
Telefax 06221 402700
Web www.daisy.de und www.DAISYweb.tv
E-Mail: info@daisy.de
Sitz der Gesellschaft ist Heidelberg
Handelsregister Mannheim HRB 332815
Geschäftsführende Gesellschafterin: Sylvia Wuttig
Geschäftsführer: Dr. Gerhard Brodmann

Stand: 01. Dezember 2009